Für viele Reformstaaten ist die Vollmitgliedschaft im Europarat zu einer Art Vorbereitungsstadium bzw. erste Stufe der Integration für eine spätere Mitgliedschaft in der Europäischen Union, aber auch in anderen europäischen und transatlantischen Organisationen geworden. 24

24 Bauer, Hans-Joachim: Der Europarat nach der Zeitenwende 1989 – 1999 – Zur Rolle Straßburgs im gesamteuropäischen Integrationsprozess in: Sierling, Dr. Stephan (Hrsg.): Regensburger Schriften zur Auswärtigen Politik, Universität Regensburg, Band 2, Hamburg: LIT Verlag, 2001, S. 62

Die Vollmitgliedschaft in der Straßburger Organisation konnte deshalb zu Recht als zwangsläufig erste Stufe der Integration in andere europäische und transatlantische Institutionen angesehen werden.

• Die übernommenen Formulierungen sind zu kurz und generisch für eine Wertung.

Der 1949 lange vor der Europäischen Union gegründete Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation des europäischen Kontinents. […] 1

1 Europarat, Abteilung für Kommunikation und Online-Information / Einheit Kontakte zur Öffentlichkeit: Der Europarat – 800 Millionen Europäer, Straßburg, Juni 2003, S. 7

Der Europarat ist die älteste (1949) zwischenstaatliche politische Organisation des Kontinents.

• Zu kurz für eine Wertung

• In der angegebenen Quelle steht nur „Der Europarat ist eine zwischenstaatliche Organisation“; die Formulierung dürfte aus der Quelle Europarat (2004a) stammen, die an anderer Stelle verwendet wird.

Vor diesem Hintergrund hat der Europarat 1955 den Europapreis ins Leben gerufen. Der Europapreis ist die höchste Auszeichnung, die der Europarat an eine europäische Gemeinde, Stadt oder Region für ihr Engagement um die europäische Integration und die Förderung des europäischen Einigungsgedankens vergeben kann. Daneben verleiht der Europarat auch den Museumspreis, den Preis „Junge aktive Bürger", den Landschaftspreis, den Nord-Süd-Preis und das Europäische Diplom für geschützte Gebiete. 9

http://www.coe.int/DefaultDE.asp, 29.12.2004, Europarat · Preise und Wettbewerbe

Der eigentliche Europapreis

1955 ins Leben gerufen, wird die höchste Stufe der vier Auszeichnungen einer Gemeinde für außergewöhnliche Leistungen zur Förderung des europäischen Einigungsgedankens zuerkannt.

• Zu kurz für eine Wertung

Der Europarat umfasst fünf Organe, die im Folgenden dargestellt werden:

– das Ministerkomitee,

– die Parlamentarische Versammlung,

– den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas,

– den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und

– das Generalsekretariat.

Der Europarat umfasst folgende wichtige Organe:

– das Ministerkomitee, […]

– die Parlamentarische Versammlung […].

– der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates, […].

– An der Spitze des Generalsekretariat […]

• Zu kurz und generisch für eine Wertung

Seit dem 1. September 2004 ist der Brite Terry Davis (SOC, Vereinigtes Königreich), der vorher Präsident der Parlamentarischen Versammlung war, Generalsekretär des Europarates. 39

39 http://www.coe.int/T/D/Com/Europarat_kurz/, 25.10.2004, Europarat in Kürze

An der Spitze des Generalsekretariat von rund 1 800 europäischen Beamten steht seit dem 1. September 2004 für fünf Jahre der Brite Terry Davis (SOC, Vereinigtes Königreich), der vorher Präsident der Parlamentarischen Versammlung und ehemaliger Vorsitzender der sozialistischen Fraktion in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates war.

• Zu kurz und generisch für eine Wertung

Der Europarat arbeitet an der europäischen Einigung mit und entwickelt die „europäische Dimension”, d.h. die Gemeinsamkeiten im Leben der europäischen Völker. Die Politiken der Mitgliedsstaaten sollen harmonisiert und gemeinsame Standards und Praktiken angeregt werden. 44

44 Ostarek, Martina; Schumann-Hitzler. Dr. Gerhard; Steinhäuser, Dr. Karl-Ludwig (Redaktion): Europa – Handbuch 20021 2003, Carl Heymanns Verlag, München, 2002, S. 313

Der Europarat hat sich zum Ziel gesetzt,

– an der europäischen Einigung mitzuarbeiten,

– zur Verwirklichung der Grundsätze der parlamentarischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte beizutragen,

– die Lebensbedingungen in Europa zu verbessern und die menschlichen Werte zu fördern sowie

– die »europäische Dimension« d.h. die Gemeinsamkeiten im Leben der europäischen Völker) zu entwickeln.

– die mittel- und osteuropäischen Länder durch spezielle Erogramme der Zusammenarbeit bei ihren politischen Reformen und der Verwirklichung des Rechtsstaats zu unterstützen.

Ziel des Europarates ist es, die Politiken seiner Mitgliedstaaten zu harmonisieren und gemeinsame Standards und Praktiken anzuregen.

• Grenzfall, ausreichend Paraphrasiert

Der Europarat wird von den Regierungen der Mitgliedstaaten finanziert. Der ordentliche Jahreshaushalt beträgt ca. 180 Millionen Euro. 45

45 http://www.coe.inVT/D/Com/Europarat_kurz/, 25.10.2004, Europarat – in Kürze

Der Europarat wird von den Regierungen der Mitgliedstaaten finanziert.

• Zu kurz und generisch für eine Wertung

Verschiedene Handlungsvarianten sind im zwischenstaatlichen Arbeitsprogramm des Europarates vorgesehen, darunter internationale Konventionen und Abkommen, von denen bereits über 190 verabschiedet wurden, Regierungsempfehlungen und Resolutionen, Sitzungen und Konferenzen, Schulungen sowie Hilfs- und Partnerschaftsprogramme im

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Demokratie- und Rechtsbereich, Untersuchungen und Berichte, Wahlbeobachtungen, Programme, Kampagnen und Großveranstaltungen. 48

48 Europarat, Abteilung für Kommunikation und Online-Information I Einheit Kontakte zur Öffentlichkeit: Der Europarat auf einen Blick, Straßburg, Mai 2003, S. 6 ff.

Den Rahmen hierfür bildet das Zwischenstaatliche Arbeitsprogramm. Es ist das Arbeitsinstrument des Ministerkomitees und spiegelt die politischen Prioritäten der Organisation wider. Je nach Art der behandelten Fragen sieht es verschiedene Handlungsvarianten vor:

– internationale Konventionen und Abkommen, die nach ihrer Ratifizierung für die Staaten rechtsverbindlich sind;

– Regierungsempfehlungen zu bedeutenden Gegenwartsfragen;

– Sitzungen und Konferenzen in den der verschiedensten Bereichen zwischen Experten, Politikern, Nichtregierungsorganisationen und anderen Fachvertretungen;

– Schulung sowie Hilfs- und Partnerschaftsprogramme im Rechtsbereich und zum besseren Demokratieverständnis;

– Untersuchungen und Berichte als Grundlage für weiterführende Arbeiten in den Mitgliedsstaaten ;

– Kampagnen und anderen Großveranstaltungen von europäischer Tragweite.

• Hier wurde ausreichend paraphrasiert

Der Europapreis ist die höchste Auszeichnung, die eine Gemeinde für ihren Beitrag zur Förderung des europäischen Einigungsgedankens erhalten kann. 55

55 Europarat, Abteilung für Kommunikation und Online-Information I Einheit Kontakte zur Öffentlich~eit: Der

Europarat – 800 Millionen Europäer, Straßburg, Juni 2003, S. 90

Der Europapreis, der seit 1955 jährlich verliehen wird, ist die höchste Auszeichnung, die eine Gemeinde für ihren Beitrag zur europäischen Zusammenarbeit erhalten kann.

• Zu kurz und generisch für eine Wertung

Dem internationalen Abkommen über das EFSZ gehören mittlerweile 28 Länder an, die finanzielle Beiträge zu seiner Erhaltung leisten. 92

92 http://www.korso.at/korso/
wissensch/efsz.htm, 12.12.2004,
5 Jahre Europäisches Fremdsprachenzentrum
in Graz

Dem internationalen Abkommen über das EFSZ gehören mittlerweile 28 Länder an, die finanzielle Beiträge zu seiner Erhaltung leisten; Österreich als Gastland hat besondere Verpflichtungen wie die Bereitstellung der Infrastruktur übernommen.

• Zu kurz und generisch für eine Wertung